Leverkusener Beschluss aufgehoben

6. Oktober 2011

Die Bundesausschuss-Sitzung der Falken am 1./2. Oktober 2011 in Leipzig hat Geschichte geschrieben: Nach 40 Jahren Bestand wurde der sogenannte Leverkusener Beschluss aufgehoben. Er hieß Leverkusener Beschluss, weil er 1971 auf einer Falken-Bundesausschuss-Sitzung in Leverkusen gefasst worden war. Er besagte, dass jemand, der Mitglied der Falken ist, in keiner anderen Partei als der SPD sein durfte. Sein Zweck war – so hieß es immer -, unseren Jugendverband von parteipolitischem Gezänk freizuhalten.

Gegen den Beschluss hatte es immer wieder Aufhebungsanträge gegeben, weil Mitglieder der Falken auch in anderen Parteien als der SPD aktiv werden wollten, bzw. Mitglieder von Parteien in den Falken aktiv werden wollten. 1971 war es um die DKP gegangen, zehn Jahre später, 1981, um die Grünen und die grün-alternativen Parteien.

Mit der großen Mehrheit der Bezirke Westliches Westfalen und Niederrhein, die in vielen Orten eine starke Vernetzung mit der SPD aufweisen, war er aber stets aufrecht erhalten worden. Jetzt ist er weg. Ob das für die Falken gut oder schlecht ist, muss die weitere Verbandsentwicklung erweisen.

Hier kommt der Beschluss des Bundesausschusses 2011 in Leipzig im Wortlaut:

Die Beschränkung auf eine Parteimitgliedschaft in der SPD für Mitglieder der SJD – Die Falken wird aufgehoben. Ein zukünftiger Einschränkungspassus sollte sich inhaltlich begründen. Um dies zu gewährleisten, muss auf Grundlage des Selbstverständnisses der SJD – Die Falken eine verbandliche Position zu der Mitgliedschaft von Falken in parteipolitischen Organisationen erarbeitet werden, die sich an unseren Zielen und Positionen messen muss, da es auch um mögliches Handeln von individuellen Akteuren im Verband geht. Bei der Erarbeitung einer solchen Position muss die traditionelle Herkunft und aktuelle Einbettung des Verbandes in die sozialdemokratische Bewegung/Familie hervorgehoben werden. Dennoch muss im Sinne einer demokratischen Vielfalt und Toleranz generell von einer absoluten Einschränkung oder einer einseitigen Regelung abgesehen und regionale Unterschiede respektiert werden.